Rückenwind für die britische Musikindustrie: Der britische Internetprovider Virgin Media wird sich aktiv im Kampf gegen Musikpiraten engagieren und künftig rigoros gegen vermeintliche Tauschbörsennutzer vorgehen. Wer illegale Musikdateien downlädt, dem kann bei wiederholten Verstößen der Internetzugang komplett gesperrt werden. Dabei handelt es sich zunächst um ein Pilotprojekt, das von der britischen Musikindustrie zusammen mit dem Provider durchgeführt wird. Virgin Media als Hilfssheriff der Musikindustrie und Vorreiter für andere Internetprovider? Auf europäischer Ebene sei bei den Internetprovidern derzeit keine Kursänderung in Sicht, heißt es.
Erst verwarnen, dann sperren
Der britische Internetprovider Virgin Media hat sich mit der britischen Musikindustrie auf ein gemeinsames Pilotprojekt zur Bekämpfung von Musikpiraterie geeinigt. Wer beim Download urheberrechtlich geschützter Musikdateien erwischt wird, soll zunächst angeschrieben und verwarnt werden. Bei weiteren Urheberrechtsverstößen kann dem Kunden der Internetzugang vorübergehend gesperrt werden. Wer auch dann noch seiner Leidenschaft für Tauschbörsen frönt, dem kann der Vertrag gekündigt werden.
Gerichte werden nicht eingeschaltet
An die Einschaltung eines Gerichts ist dabei offenbar nicht gedacht. Praktisch soll es vielmehr so aussehen, dass die britische Musikindustrie weiterhin wie bisher Tauschbörsen überwacht und Virgin Media anschließend die IP-Adressen von Kunden übermittelt, die als Tauschbörsennutzer aufgefallen sind. Der Internetprovider verschickt dann die entsprechenden Mahnschreiben an die Kunden. Eine Überprüfung der Daten, die die Musikindustrie liefert, findet offenbar nicht statt.
Freiwillige Lösung
Dies ist das erste Mal, dass ein Provider dem jahrelangen Drängen der Musikindustrie nachgegeben und sich zu seiner vermeintlichen Verantwortung im Bereich der Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen bekannt hat. „Wir haben mit den Rechteinhabern lange diskutiert, wie ein freiwilliges System aussehen könnte“, sagte ein Sprecher von Virgin Media gegenüber der britischen Tageszeitung Telegraph. „Wir nehmen das Problem sehr ernst und favorisieren eine sensible freiwillige Lösung.“
Kampagnen gegen Provider
Vorausgegangen waren massive Kampagnen der britischen Musikindustrie, die immer wieder die vermeintliche Verantwortung der Internetprovider für illegale Musikdownloads an den Pranger stellten. Auch die britische Regierung hatte bereits mehrfach damit gedroht, die Provider per Gesetz zu mehr Kontrollen zu zwingen. Virgin Media ist nun der erste Provider, der nachgibt und sich den wiederholten Forderungen der Musikindustrie beugt.
Provider für Inhalte nicht verantwortlich
Auch die deutsche Musikindustrie hat wiederholt die Internetprovider zu mehr Unterstützung aufgefordert. Sie seien mit in den Kampf gegen Musikpiraterie und Tauschbörsennutzer einzubinden. Die Provider kontern regelmäßig mit dem Argument, dass sie für die Inhalte, die durch ihre Leitungen fließen, nicht verantwortlich zu machen seien. Kontrollen des Download- und Surfverhaltens seien darüber hinaus datenschutzrechtlich äußerst bedenklich.
Kein Umdenken auf europäischer Ebene
„Es muss in dieser Frage klar zwischen Acces- und Host-Providern unterschieden werden“, sagt Kurt Einzinger, Präsident des europäischen Verbands der Internet Service Provider. Host-Provider hätten „datenschutzrechtlich gar keine Möglichkeit, konkrete Webinhalte einzusehen, da sie lediglich eine Durchleitungsaufgabe wahrnehmen.“ Eine generelles Umdenken finde in dieser Frage derzeit nicht statt. Auf europäischer Ebene sei Einzinger zufolge derzeit „keine Kursänderung in Sicht“.
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