21. Juni 2005:

Microsoft verklagt deutschen Spammer

Softwareriese Microsoft ist weiter gegen Spammer auf dem Kriegspfad. Während der Konzern, der mit Hotmail einen eigenen Emaildienst betreibt, in den USA bereits mehrfach gerichtlich gegen Spammer vorgegangen ist, klagt er nun auch in Deutschland. Beklagter ist ein Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen, der für zahlreiche Spam-Aktionen verantwortlich sein soll. Da es in Deutschland kein Anti-Spam-Gesetz gibt, beruft sich Microsoft auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, um den vermeintlichen Spammer juristisch zur Verantwortung zu ziehen.

Klage wegen unlauteren Wettbewerbs
Microsofts Hotmail ist wie allen anderen Email-Dienste auch vom Spamming-Unwesen in erheblichem Umfang betroffen. Deshalb steht der Kampf gegen Spam ganz oben auf der Redmonder To-Do-Hitliste. Die Gesetzgebung in den USA macht es dem Softwarehaus relativ einfach, gegen Spammer auch gerichtlich vorzugehen. Der Can-Spam-Act, der Anfang 2004 in Kraft trat und der werbungtreibenden Internetwirtschaft bei der Emailwerbung etliche Vorschriften auferlegt, gibt Betroffenen die Möglichkeit gibt, juristisch gegen Spammer vorzugehen. In Deutschland gibt es ein solches Gesetz noch nicht. Bei unlauterer Emailwerbung greifen allerdings die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Dieses Gesetz eröffnet betroffenen Privatleuten zwar keine juristischen Handlungsspielräume. Mitbewerber, Verbraucherverbände und die Industrie- und Handelskammern können jedoch auf Grundlage dieses Gesetzes klagen.

Werbung für Online-Casinos und Pornos
Microsoft wirft dem nordrhein-westfälischen Unternehmer sowie dessen Geschäftsführer vor, für eine Vielzahl von Spamkampagnen verantwortlich zu sein. Man habe in etlichen Hotmail-Postfächern Tausende von Spammails mit unerwünschter Werbung gefunden, diese analysiert und dem Beklagten zuordnen können. Insgesamt soll der Beklagte für den Versand mehrerer Millionen Spammails verantwortlich sein. Die Mails seien in der Regel nicht von deutschen Accounts aus, sondern aus Drittländern verschickt worden, heißt es von Microsoft. Mit ihren Mails habe die Firma englischsprachige Werbung für Webseitenentwicklung, Online-Casinos sowie pornografische Webseiten gemacht.

Spamming im großen Stil
Der beklagte Unternehmer betreibt sein Spamming offenbar in großem Stil. Er habe laut Microsoft ein Netzwerk US-amerikanischer, ukrainischer und deutscher Firmen aufgebaut und betreibe Webseiten, auf denen er seine Spamming-Dienste auch Dritten anbiete. Beispielsweise vermietet der Unternehmer Server-Systeme für 625 US-Dollar pro Monat, mit denen stündlich 100.000 Spammails ins Netz gepustet werden können. Monatlich kommen so rund 74 Millionen Emails zusammen. Auch Mailadressen hat die Firma in ihrem offenbar sehr gut sortierten Angebot. Wer eine Spamkampagne starten möchte, kann die dafür nötigen Adressen bei der beklagten Firma besorgen. Kostenpunkt: 499 US-Dollar für 750 Millionen Adressen. Der beschuldigte Unternehmer hält sich im Übrigen für völlig unschuldig. Er wies schon vor Klageerhebung jede Schuld weit von sich und schob die Verantwortung auf Geschäftspartner, deren Namen er allerdings nicht preisgeben wollte.

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