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02. September 2006:

Google Brazil soll Nutzerdaten offen legen

Brasiliens Justiz ermittelt gegen Google. Im Visier der brasilianischen Ermittlungsbehörden steht Orkut, ein virtuelles soziales Netzwerk, das Google Ende Januar 2004 in Betrieb nahm, um am immensen, auch wirtschaftlichen Erfolg solcher Communities wie MySpace.com anzuknüpfen. Die brasilianische Justiz verlangt von Google die Herausgabe der persönlichen Daten etlicher Orkut-Nutzer, denen u. a. Rassismus und die Verbreitung von Kinderpornografie über das Orkut-Netzwerk vorgeworfen wird. Google verweigert die Datenherausgabe mit dem formaljuristischen Argument, die Daten seien in den USA gespeichert und unterlägen deshalb ausschließlich US-amerikanischem Recht.

Orkut – einer von vielen Google-Flops
Im Visier der brasilianischen Ermittlungsbehörden stehen derzeit 38 Nutzer der Online-Community Orkut, die das Suchmaschinenunternehmen Google am 24. Januar 2004 ins Cyberleben rief. Das Google-Management wollte mit seiner eigenen Community an den immensen Erfolg anderer sozialer Online-Netzwerke wie MySpace.com anknüpfen und sich ein möglichst großes Stück vom Einnahmekuchen abschneiden, den solche Netzwerke derzeit abwerfen. Die Rechnung ging nicht auf. Orkut gehört etwa wie der Instant Messenger Google Talk, die Produktsuchmaschine Froogle oder der Emaildienst GMail zu den Flops, die der Suchmaschinengigant mit seinen Zusatzprogrammen und –diensten abseits der Suchmaschinenwelt derzeit reihenweise produziert. Orkut hat momentan zwar die beachtliche Zahl von rund 27 Millionen Mitgliedern, reicht aber damit längst nicht an MySpace.com mit rund 80 Millionen eingeschriebenen Mitgliedern heran.

Orkut in Brasilien stark
Erfolg hatte Orkut erstaunlicherweise besonders in Südamerika, und hier vor allem in Brasilien. Rund zwei Drittel aller Orkut-Mitglieder stammen aus dem südamerikanischen Land. Ursache dürfte ein Leitartikel in der Auflage starken brasilianischen Wochenzeitschrift Epoca gewesen sein, der über das neue Projekt des US-Suchgiganten gleich nach dem Orkut-Start berichtet hatte. Anschließend explodierten laut Wikipedia die Nutzerzahlen in Brasilien. Es darf nicht verwundern, dass sich unter den derzeit rund 15 Millionen brasilianischen Nutzern auch etliche Kriminelle befinden, die das Netzwerk für ihre kriminellen Zwecke zu nutzen versuchen. Die brasilianischen Ermittlungsbehörden haben in den letzten Wochen und Monaten in 38 Fällen gegen Orkut-Nutzer ermittelt. Meist ging es dabei um Rassismus und die Verbreitung von Kinderpornografie.

Zwangsgeld gegen Google Brazil
Die Behörden fordern nun von Google die Herausgabe der persönlichen Nutzerdaten der Verdächtigen. Mittlerweile liegt auch ein einschlägiger Gerichtsbeschluss vor. Bundesrichter Jose Lunardelli entschied am 31. August, dass die brasilianische Google-Filiale die geforderten Nutzerdaten innerhalb von zwei Wochen herausgeben müsse. Ansonsten droht dem Unternehmen ein tägliches Zwangsgeld von 50.000 Real (rund 23.000 US-Dollar) pro Fall. In ersten Stellungnahmen weigert sich Google trotz dieses Urteils, die geforderten Daten an die brasilianischen Behörden zu übergeben.

Google weist Urteil zurück
Die brasilianische Google-Niederlassung sei nur für Marketing und Verkauf zuständig, wies Google das Gerichtsurteil zurück. Google Brazil verfüge deshalb überhaupt nicht über die geforderten Datensätze. Diese seien auf US-amerikanischen Servern gespeichert. Es sei völlig unerheblich, wo die fraglichen Daten gespeichert seien, erklärte demgegenüber Richter Lunardelli. Die inkriminierten Bilder und Texte stammten von Brasilianern. Sie seien in Brasilien online gegangen, und die Verdächtigen seien Kunden brasilianischer Internetprovider. Die brasilianischen Behörden hätten deshalb ein Recht auf diese Nutzerdaten. Im Übrigen habe Google Brazil in dieser Angelegenheit eine reichlich selbstgefällige Haltung eingenommen und missachte die nationale Souveränität des brasilianischen Staates.

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